Rundfunkbeitrag ehemals GEZ öffentlich Rechtliche (Geplaudere Forum)

Puh , ich muss auch noch über 200 e nachzahlen. dabei schaue ich wenns hochkommt 1 Stunde in der Woche fern. Höre auch kein Radio. ist schon ziemlich heftig für so wenig. vielleciht entscheide ich mich gar kein TV mehr zu schauen. Dann spare ich mir diese Teuren 4 Stunden TV im Monat und schmeisse das Geld einfach so aus dem Fenster. Man muss ja nicht alles kaufen was angeboten wird sagt meine Oma immer.

 

Puh , ich muss auch noch über 200 e nachzahlen. dabei schaue ich wenns hochkommt 1 Stunde in der Woche fern. Höre auch kein Radio. ist schon ziemlich heftig für so wenig. vielleciht entscheide ich mich gar kein TV mehr zu schauen. Dann spare ich mir diese Teuren 4 Stunden TV im Monat und schmeisse das Geld einfach so aus dem Fenster. Man muss ja nicht alles kaufen was angeboten wird sagt meine Oma immer.

(Zitat von: Honnie)

  Ob man überhaupt ein TV-Gerät oder einen Computer oder ein Radio besitzt, spielt doch nach der letzten Reform der Gebührenordnung überhaupt keine Rolle mehr, JEDER Haushalt in Deutschland muss zwangsweise diese Rundfunkgebühren bezahlen! JEDER! 

Zieht also jemand als Alleinstehender in eine Wohnung ein, wird sich alsbald die GEZ (oder wie immer deren Nachfolgeorganisation heißt) melden, sofern man nicht von selbst zur Bank geht und die Gebührenzahlung veranlasst, da die Meldeämter in datenschutzunzulässiger Weise diese Informationen an diese GEZ weiter geben.

Ob in dieser Wohnung überhaupt Fernsehen und/oder Radio empfangen werden kann, spielt keine Rolle mehr. 

Und da wundern sich die Politiker der etablierten Parteien, warum so viele Leute jetzt mal alternative Parteien wählen, weil alle Politiker aller etablierten Parteien auf den Wählerwillen pfeifen und machen, was SIE wollen, was SIE für richtig halten. 


Autofan Dieter

 

Habe diese Seite grade gesehn. Vielleicht bewirken die ja was??? Link

Na ja 12 Prozent von 72% der Wahlberechtigten ist sehr viel.


Wenn sich jemand wirklich dafür Interessiert:
Link
BTW:
https://www.rundfunkbeitrag.de/der_rundfunkbeitrag/solidarmodell/index_ger.html
http://www.ard.de/home/die-ard/fakten/Verwendung_der_17_50_Euro_Rundfunkbeitrag/309602/index.html

Heute 16.05.2018 werden an zwei Verhandlungstagen die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages erörtert.
http://www.tagesschau.de/inland/rundfunkbeitrag-121.html

Bearbeitet von: joecrashE36 am 16.05.2018 um 07:34:53

So sehr ich es hoffe, aber es wird sich für die Masse nichts ändern. Eventuell werden ein paar Kleinigkeiten bei gewerblichen Nutzern angepasst, aber das wird es schon gewesen sein. Die ÖR stellen schon lange nicht nur eine Grundversorgung her, sondern planen in Saus und Braus über die Maßen.

Hab's auch gerade Gelesen und denke ebenfalls das es höchstens Änderungen für gewerbliche Bereiche Änderungen geben wird. Die Überschriften solcher Artikel klingen immer so eindrucksvoll, als würde es bald abgeschafft werden. Ist aber leider nie so.. Bleibt zu hoffen das der Europäische Rat dem ein Enden bereitet.

Wieso sollte er das tun ?
Rundfunk ist Ländersache und der Beitrag gilt ja auch für Computer, Mobiltelefone.
 

 

Rundfunk ist Ländersache und der Beitrag gilt ja auch für Computer, Mobiltelefone.
 

(Zitat von: joecrashE36)

 
Nö
Der Beitrag gilt für Wohnungen. Ob Du in Deiner Wohnung was für den Empfang bereit hältst - also Fernseher, Radio, Computer, Handys oder was weiß ich - ist vollkommen pupsegal. 

Was allerdings richtig ist: früher, als es noch "Rundfunkgebühren" hieß (und Beiträge waren), war entscheidend, ob jemand was empfangen könnte. Seit es "Beiträge" heißt (und Steuern sind (m.E.)), wird quasi davon ausgegangen, dass jeder irgendwas bereithält - und somit wurde diese Voraussetzung abgeschafft. Deswegen klingelt auch niemand mehr von der GEZ (bzw. vom Rundfunkbeitragsservice) an der Tür...

 

 

Rundfunk ist Ländersache und der Beitrag gilt ja auch für Computer, Mobiltelefone.

(Zitat von: joecrashE36)

 
Nö
Der Beitrag gilt für Wohnungen. Ob Du in Deiner Wohnung was für den Empfang bereit hältst - also Fernseher, Radio, Computer, Handys oder was weiß ich - ist vollkommen pupsegal. 

Was allerdings richtig ist: früher, als es noch "Rundfunkgebühren" hieß (und Beiträge waren), war entscheidend, ob jemand was empfangen könnte. Seit es "Beiträge" heißt (und Steuern sind (m.E.)), wird quasi davon ausgegangen, dass jeder irgendwas bereithält - und somit wurde diese Voraussetzung abgeschafft. Deswegen klingelt auch niemand mehr von der GEZ (bzw. vom Rundfunkbeitragsservice) an der Tür...

(Zitat von: mb100

Ich denke auch, es sind Steuern, denn selbst wenn ich nachweise, dass ich keinerlei Empfangsmöglichkeiten habe, muss ich trotzdem zahlen.
Also kann es keine Gebühr sein, denn die ist an die Inanspruchnahme irgendeine Gegenleistung gekoppelt.
Zitat Wikipedia zu Gebühr:
"Eine Gebühr (veraltet Gebührnis) ist eine öffentlich-rechtlich geregelte Geldleistung, die als Gegenleistung für die besondere Inanspruchnahme der Verwaltung erhoben wird. Im System der öffentlichen Abgaben gehören die Gebühren zu den sonstigen Abgaben."

Also ist es eine Steuer. Eine Steuer darf aber nur der Staat erheben, nicht ein eigener "Beitragsservice" der Sender.
Genauso schräg ist es, dass der Beitragsservice rechtswidrig Zwangsvollstreckungen einleitet, obwohl Zwangsvollstreckungen nur der Staat einleiten darf.

Bereits aus dem Rundfunkstaatsvertrag ergibt sich eine Verpflichtung zur politischen Neutralität. Da außerdem die Finanzierung de facto über eine Steuer erfolgt und die Sender über den Beitragsservice beim "Gebühren"-Einzug wie ein Staatliches Amt agieren, gilt damit erst recht die Verpflichtung zur parteipolitischen Neutralität, zu der ausnamslos alle staatlichen Stellen verpflichtet sind.
Nur: Eine politische Neutralität ist im öffentlich-rechtlichen Propaganda-Funk doch offensichtlich nicht mal mehr ansatzweise gegeben.

Da gibt es mehr rechtliche Ungereimtheiten als ein Hund Flöhe hat!

Grüße
ChrisH

 

Also kann es keine Gebühr sein, denn die ist an die Inanspruchnahme irgendeine Gegenleistung gekoppelt.
Zitat Wikipedia zu Gebühr:
"Eine Gebühr (veraltet Gebührnis) ist eine öffentlich-rechtlich geregelte Geldleistung, die als Gegenleistung für die besondere Inanspruchnahme der Verwaltung erhoben wird. Im System der öffentlichen Abgaben gehören die Gebühren zu den sonstigen Abgaben."

(Zitat von: ChrisH)

 
Vor allem sind Gebühren auch von einem Verbrauch abhängig. Je mehr ich verbrauche, je mehr ich das Ding nutze, für das ich Gebühren zahle, desto höher ist meine Zahllast. Das war damals bei den "Rundfunkgebühren" schon nicht so; da war ja nur entscheidend, ob ein Rundfunkgerät zum Empfang vorhanden ist. Ob nun tatsächlich empfangen wird oder ob das (funktionsfähige) Gerät irgendwo ganz unten ganz hinten links im Regal versauert, war egal.

Inzwischen wirds ja Beitrag genannt. Ein Beitrag ist jedoch eine Abgabe, die für die Bereitstellung einer speziellen Gegenleistung erhoben wird. Es hängt zwar davon ab, dass man die Gegenleistung nutzen, aber nicht davon, ob sie tatsächlich genutzt wird. So wars früher: hat man irgendwo in der Bude eine Glotze, kann man öffentlich-rechtliches TV gucken. Aber: hat man zwar eine Bude, aber keine Glotze (Stand jetzt), kann man allerdings nicht TV gucken. 

Und selbst da hätten man die Dienste trotz Fernsher genau so nicht nutzen müssen wie heute. Hätte ja damals auch schon gereicht wenn ein Auto mit Radio in der Einfahrt Stand. Wenn das ganze mit Rechten dingen von statten gehen würde müsste es reichen zu sagen das man diesen Dienst nicht nutzt. Wohin noch mit meinem Geld? Monatliche Feste Ausgaben wie PKW, Internet- Handy Flat, und und und hat man ja wohl genug hier. Und das sind Dinge die ich nutze. Nein dann müssen so Helden kommen und einem noch mehr Geld abziehen für so eine scheiße. Reicht nicht neben der Versteuerung des Monatlichen Einkommens, Umsatzsteuer, Erbschaftssteuer, Regenwasser usw noch so ein Müll zu finanzieren....

wir konnten in der schweiz vor kurzem über die abschaffung der rundfunkzwangsgebühren abstimmen. 71% stimmten gegen eine abschaffung. bis heute kann ich es nicht glauben.

Bearbeitet von: samy01 am 21.05.2018 um 15:30:42

Leute bin eigentlich nur passiv hier, aber wer noch nicht weiß. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden und der Rundfunkbeitrag bleibt, wie bisher. Außer mit Zweitwohnungen die müssen nicht mehr gezahlt werden. aber man muss es auch nachweisen und es beantragen.
Link

und wer weiter lesen möchte, was das ganze soll (finde es gut erklärt):
Link

Für mich gibt es nur noch eine einzige Lösung, ich werde zum ersten Mal wählen gehen und leider gibt es bei den etablierten Parteien keine, die den Rundfunkbeitrag mindestens aus der Steuerkasse finanzieren lassen möchte, was in anderen Ländern schon lange möglich ist.

Dann bleibt nur noch die AfD übrig und die will die Abschaffung.

Ich kann nicht mehr ansehen, wie lange kämpfen die Menschen schon, 20 Jahre?? Keine Ahnung, aber es soll endlich Gerechtigkeit geben, weil möchte weder, dass meine Kindern über 90 Sender der öffentlich rechtlichen finanzieren, die nichts weiter machen als sinnlosen Müll ausstrahlen, die weder die Wirklichkeit widerspiegeln. wozu über 90 sender, wozu gehälte die über 300.000€ pro jahr sind, wozu menschen ins gefängnis stecken? 

in den anderen ländern, wo mit der steuer finanziert wird landet kein einziger, wegen sowas im gefängnis und die rundfunkanstalten dort müssen sogar effizient arbeiten und können nicht einfach immer wieder absichtlich neue sender erstellen um dann behaupten zu können, wir brauchen diese immensen einnahmen.

bei uns nehmen die Rundfunkanstalten 7,97 Milliarden Euro (2017) ein. davor war auch so knapp bei 8 Milliarden Euro pro Jahr

Bearbeitet von: Scheibewurstt am 20.07.2018 um 14:31:39

Bearbeitet von: Scheibewurstt am 20.07.2018 um 14:44:19

Du scheinst ja wohl nen ganz schlauer zu sein. Naja, wenn man das erste mal Wählen geht. Und darum hast du dich extra angemeldet? Machst du Wahlkampf für die AFD?
Jeder hat entweder nen Fernsehen oder nen Radio oder nen Tablett, Computer oder nen Handy. Vielleicht gibt es tausend Menschen die weder das eine noch das andere haben. Selbst die wohnen Tür an Tür mit anderen die ein Gerät zum Fernsehen oder zum Radio hören besitzen und sich informieren bzw. sich an Filmen belustigen können. Selbst du hast soetwas sonst könntest du hier nicht schreiben. Was meinst du wohl was passiert wenn die Gebühr aus dem Steuersäckel kommt? Keine Steuererhöhung?? Was meinst du denn wenn die AFD an die Macht kommt? Dann wächst das Geld auf Bäumen? 
 

 

Du scheinst ja wohl nen ganz schlauer zu sein. Naja, wenn man das erste mal Wählen geht. Und darum hast du dich extra angemeldet? Machst du Wahlkampf für die AFD?
Jeder hat entweder nen Fernsehen oder nen Radio oder nen Tablett, Computer oder nen Handy. Vielleicht gibt es tausend Menschen die weder das eine noch das andere haben. Selbst die wohnen Tür an Tür mit anderen die ein Gerät zum Fernsehen oder zum Radio hören besitzen und sich informieren bzw. sich an Filmen belustigen können. Selbst du hast soetwas sonst könntest du hier nicht schreiben. Was meinst du wohl was passiert wenn die Gebühr aus dem Steuersäckel kommt? Keine Steuererhöhung?? Was meinst du denn wenn die AFD an die Macht kommt? Dann wächst das Geld auf Bäumen? 
 

(Zitat von: uli07)

  Hier gilt Meinungsfreiheit und es macht keinen einzigen Unterschied ob ich AfD oder andere parteien genannt hätte. Es geht hier um den Rundfunkbeitrag und ich habe deutlich gesagt es gibt leider keine etablierten Parteien, die es mindestens aus der Steuerkasse finanzieren möchte.

dann bleibt njr noch ein einziges übrig, die komplette abschaffung und danach kann man gern weiter sehen, wie man es gerechter aufbaut. würde mich nicht wundern, wenn aus der steuerkasse finanziert wird.

Wenn ich hier sehe sind die meisten gegen den Rundfunkbeitrag und habe eben gepostet, dass das Gericht gegen uns entschieden hat. Jetzt mal ehrlich sowas kann nicht mehr weiter gehen und wählen ist für mich, die schnellste lösung um es zu beheben. und außerdem andere Ländern, haben es auch schon geschafft und dort gab es keine steuererhöhung.

 

Wenn die öffentlich rechtlichen angst haben, dass jemand deren Programm sehen könnte ohne zu bezahlen, dann sollen die es verschlüsseln und für die Entschlüsselung Geld verlangen, so wie es bei Pay-TV üblich ist. 

So viele nutzlose Arbeitsplätze und Menschen die da unterhalten werden, mit meinem von mir erzwungenem Geld.... unfassbar!

 

Wenn die öffentlich rechtlichen angst haben, dass jemand deren Programm sehen könnte ohne zu bezahlen, dann sollen die es verschlüsseln und für die Entschlüsselung Geld verlangen, so wie es bei Pay-TV üblich ist. 

So viele nutzlose Arbeitsplätze und Menschen die da unterhalten werden, mit meinem von mir erzwungenem Geld.... unfassbar!

(Zitat von: 5N1P3R)

  Genau so sehe ich das auch. Irgendwie gibt es da wohl aber politisches Interesse, dass dieser Müll richtig gut und sicher finanziert wird.

Ich bin ziemlich enttäuscht vom Bundesverfassungsgericht.

Es ist offensichtlich, dass der "Beitrag" ein Steuer ist und keine Abgabe.
- Abgaben können nur auf in Anspruch genommene Leistungen erhoben werden. Wer die Leistung nicht in Anspruch nimmt, den kann man nicht zur Zahlung zwingen.
- Steuern wiederum darf nur der Staat selbst erheben. Und die Öffentlich-Rechtlichen agieren in allem wie Firmen. Und sie sind weder eine Regierungen noch eine Behörde, die direkt Staatsaufgaben ausüben würde.
- Die Methoden, wie die "Beiträge" zwangsweise eingetrieben werden, darf auch nur der Staat selbst verwenden. ---> eindeutig rechtswidrig.
- Der Rundfunk-Staatsvertrag verpflichtet die Öffentlich-Rechtichen zur neutralen Berichterstattung. Was diese aber beharrlich einfach ignorieren.

Ich verstehe echt nicht, wieso irgendjemand Polen lautstark für die angeblich mangelnde Unabhängigkeit der Gerichte kritisieren kann. Diese ist bei uns schon längst nicht mehr gegeben, aber das stört die gleichen Leute, die bei Polen lautstark herumbrüllen, komischerweise gar nicht.

Grüße
ChrisH
 

In Deutschland herrscht nur Ungerechtigkeit. Leider sind die Mehrheit wohl grad alle im Urlaub um was dagegen machen zu müssen. Aber spätestens wenn der Rundfunkbeitrag Brief im Briefkasten wieder landet wird man wieder belästigt.

Eins muss man auch sagen eine Veränderung geht nur wenn die Mehrheit auch mitmachen, wenn die es nicht möchten oder was auch die Gründe sein mag. Dann wird die Ungerechtigkeit bleiben. Das einzige , was ich kenne ist bei der nächsten Wahl sein Kreuzchen woanders tun. Wie lange soll dieses schrecken weitee gehen?

Nur auf die Gerichte verlassen (bis heute bestimmt schon seit 10 jahren so) und denken einer macht es schon ist sinnlos, da kann man ewig warten bis man Tod ist.
Wer schweigt will es so, wie bisher weiterlassen.

Außerdem meine Freunden usw.. haben gemerkt, dass ich nicht mehr so oft alltag themen spreche, die nichts weiter sind als fußball ergebnisse. sondern themen die fast alle betreffen und zurzeit sind Rundfunkbeitrag, wo man ernsthaft überlegen muss, was das soll. Wenn ich die Argumente höre sind die so komisch, dass man nur lachen kann (jeder muss steuern bezahlen). ja ne ist klar doch der rundfunkbeitrag war nie eine steuer.

Früher oder später werden die auch erkennen nur mit fakten kann man punkten. merkt ihr was?? Dadurch will man auch wirklich, was verändern und wenn ich auch meine ganze Familien und kinder darauf ansprechen muss. es geht um unsere zukunft

Hi,

wie soll denn das Ergebnis aussehen, wenn es keine Rundfunkgebühr mehr geben sollte?
ARD und ZDF finanzieren sich auch nur noch über Werbung und werden ein Abziehbild von ProSietenSat1 und RTL?
Die Werbeindustrie entscheidet, was Zuschauerquoten bringt?
Dann gibt's ja nur noch Bohlen, Klum, Scripted Reality und sonstigem Mist - Unterschichten Fernsehen hat das Dirty Harry mal so treffen genannt.

Gegenüber dem  Unterschichten TV der Privaten sind die öffentlich rechtlichen was den Informationsgehalt angeht aber noch Lichtjahre voraus.
Da zahle ich lieber die 17€ im Monat.
Und da ich die Sender nicht alleine finanzieren kann - alle anderen bitteschön auch.

Wohin rein privates Fernsehen führt, kann man in den USA und Italien schön sehen.
Man stelle ich vor, die AfD hätte ihre Haussender, der Dich Tag und Nacht mit der Weidel bestrahlen...

Ciao - Carsten