Date: 12.03.2013
Thema: Ja zum Nürburgring Corso in Mainz
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Info für Nürburgring fans denen der Ring am herzen liegt !
Aufruf aus dem Touriforum :
http://www.touristenfahrerforum.de/forum/showthread.php?threadid=88957
Liebe Gemeinde der Ringverstrahlten und Motorsport-Nagel-im-Kopf-Träger!
DIESER Beitrag dient der Information rund um eine Aktion des Vereins Ja zum Nürburgring e.V. die öffentlichkeitswirksam vor dem Landtag in Mainz stattfinden wird. Das Plenum tagt an diesem Tag das letzte Mal VOR einer eventuellen öffentlichen Ausschreibung unseres geliebten Nürburgringes.
Ich stehe voll hinter den Zielen des Vereins und NUR aus dem Grund informiere ich EUCH in aller Deutlichkeit über diese wichtige Demonstration in Mainz! Es wäre sehr hilfreich wenn wir in diesen Beitrag nicht über Sinn oder Unsinn diskutieren. Wer sich mit der Aktion und/oder dem Verein nicht identifizieren KANN oder WILL der möge hier respektvoll schweigen. Es geht bei der Aktion auch nicht um bestimmte Personen. HINTER alle dem steckt der Verein mit seinem Vorsitzende Otto Flimm seines Zeichens Ehrenvorsitzender des ADAC. Das ORGA TEAM hinter der Aktion steht nicht zur Debatte DENN alle habe dasselbe ZIEL....
Alle Teilnehmer treffen sich um 11:00 Uhr in Mainz, Lerchenberg vor dem ZDF. Dann erfolgt um ca. 12:00 Uhr die Abfahrt nach Mainz vor den Landtag. Dort, in der Großen Bleiche, findet dann, ab ca. 14:00 Uhr eine Abschlusskundgebung statt. Ende dürfte ca. 15:00 Uhr sein.
Achtung: Es wird auch die Möglichkeit geben ab Adenau und Nürburg per BUS nach Mainz zu fahren. Näheres dazu kommt rechtzeitig!
ES wäre sehr hilfreich wenn sich in diesem Thread BIETE-SUCHE Mitfahrgelegenheits Beiträge ergeben würden.....
Es wäre SUPER wenn eine grosse Masse Autos und Menschen denen der Ring am Herz liegt den Politikern und der Öffentlickeit mal zeigt das da MOMENTAN wieder was FAUL ist und WIR es uns nicht gefallen lassen das alles unter den Tisch gekehrt wird! Der Verein Ja zum Nürburgring e.V. hat ein Konzept erstellt WELCHES nicht beachtet wird - schlimmer noch - Welches gar blockiert wird. LASSET uns Mal am 19.03.13 mit legitimen Mitteln Mainz blockieren damit ALLE aufwachen! Amen!
Der Treff- und Startpunkt des Corso ist nun nach Mainz Finthen, Am Finther Wald, verlegt.
HINTERGRUNDWISSEN:
Veranstalter:
Gemeinnütziger Verein „Ja zum Nürburgring“ e.V. http://www.ja-zum-nuerburgring.de/
Der Verein wurde 1981 gegründet, um die traditionsreiche Rennstrecke in der Eifel zu erhalten, zu pflegen und sie so für internationale Motorsport-Veranstaltungen attraktiv zu halten. Und auch heute noch ist es dem Verein ein großes Anliegen, dass am Nürburgring das Betreiben von Motorsport nicht aus den Augen verloren wird.
Resolution der Mitgliederversammlung des Vereins „Ja zum Nürburgring“ für einen Neustart am Nürburgring
Der gemeinnützige Verein „Ja zum Nürburgring“
- in Anbetracht des 85jährigen Bestehens der einzigartigen Sportstätte des Nürburgrings und ihrer herausragenden Bedeutung für den Motorsport, insbesondere für den Breitensport, sowie ihrer bedeutenden Rolle als Infrastruktureinrichtung in der strukturschwachen Eifelregion,
- in Anbetracht seines langjährigen Engagements für den Erhalt und die Pflege der Rennstrecken des Nürburgrings,
- in Anbetracht seines gemeinnützigen Satzungszwecks,
- in Anbetracht seiner finanziellen Beiträge zum Neubau der Grand-Prix-Strecke des Nürburgrings in Höhe von 6 Mio. DM sowie zur Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen an der Nordschleife des Nürburgrings, um deren langfristigen Erhalt zu sichern, in Höhe von rund 1,6 Mio. Euro,
- in Anbetracht seines langjährigen Schulterschlusses mit der öffentlichen Hand, um den Betrieb der Sportstätte im Allgemeininteresse und die strukturelle Absicherung des Zugangs zu den Rennstrecken für den Motorsport, insbesondere für den Breitensport, zu gemeinwohlorientierten Konditionen zu gewährleisten,
- in Anbetracht seines langjährigen Konsenses mit der Nürburgring GmbH und dem Land Rheinland-Pfalz über eine schuldenfreie Betriebsgesellschaft der Rennstrecken in öffentlicher Hand und der Zurverfügungstellung von Investitionsmitteln à fonds perdu, d.h. als verlorene Zuschüsse,
- unter ausdrücklicher Missbilligung, dass die Nürburgring GmbH sowie das Land Rheinland-Pfalz von den gemeinsam mit dem Verein „Ja zum Nürburgring“ verfolgten Zielen durch das „Projekt Nürburgring 2009“ abgerückt ist,
- unter ausdrücklicher Missbilligung der Verpachtung der Rennstrecken gemeinsam mit den sportfremden Wirtschaftsaktivitäten an die Nürburgring Automotive GmbH, die ausschließlich auf die eigene Gewinnmaximierung ausgerichtet ist,
- in Anbetracht der durch die Europäische Kommission bisher angenommenen rechtswidrigen Beihilfen im Umfang von 524 Mio. Euro,
- in großer Sorge um den Fortbestand der Motorsportveranstaltungen am Nürburgring, da die Nürburgring GmbH sowie das Land Rheinland-Pfalz sich trotz der außerordentlichen Kündigung des Pachtvertrags mit den privaten Betreibern am
7. Februar 2012 weiterhin weigern, Verträge über zukünftige Veranstaltungen zu schließen, und damit eine große Unsicherheit herbeiführen und die Gefahr billigend in Kauf nehmen, dass sich Sportveranstalter und Automobilindustrie vom Nürburgring abwenden und die Wirtschaft der strukturschwachen Eifel weiteren Schaden erleidet,
- hält ein transparentes Vorgehen des Landes Rheinland-Pfalz und der Nürburgring GmbH sowie die Einbeziehung des Vereins „Ja zum Nürburgring“ und der Nutzer der Sportstätte bei der Lösung der prekären Situation des Nürburgrings für unabdingbar,
- fordert ein schnelles und beherztes Handeln der politisch Verantwortlichen, um weiteren schweren Schaden von der Region und der einzigartigen Sportstätte des Nürburgrings abzuwenden,
- bekundet erneut sein ernsthaftes Angebot, einen konstruktiven Beitrag zu einer Lösung der prekären Situation des Nürburgrings zu leisten,
- fordert die Nürburgring GmbH und das Land Rheinland-Pfalz auf, zum langjährigen Konsens mit dem Verein „Ja zum Nürburgring“ zurückzukehren und einen Neustart am Nürburgring einzuleiten, damit der Fokus am Nürburgring wieder auf den Motorsport gerichtet wird,
- beauftragt seinen Vorstand, die eingeleiteten rechtlichen Schritte mit Nachdruck voranzutreiben, um die Nürburgring GmbH und das Land Rheinland-Pfalz zur Rückbesinnung auf den Sport am Nürburgring anzuhalten, und gleichzeitig das Gespräch mit dem Land Rheinland-Pfalz zu suchen, um die Rettung der Sportstätte des Nürburgrings auf der Grundlage der nachstehenden Eckpunkte aktiv voranzutreiben,
- beschließt die folgenden Eckpunkte, deren Beachtung der Verein „Ja zum Nürburgring“ für den Neustart am Nürburgring für zentral erachtet:
Eckpunkte für einen Neustart am Nürburgring
1. Trennung der Sportinfrastruktur des Nürburgrings von Hotellerie- und Freizeitaktivitäten
Nur eine strukturelle Trennung kann einerseits den gemeinwohlorientierten Betrieb der Sportstätten und andererseits den Ausschluss einseitiger Vorteile privater Betreiber, die die Rennstrecken für sportfremde Wirtschaftsinteressen missbrauchen, sicherstellen.
Die Bereitstellung der Sportinfrastruktur und das Allgemeininteresse müssen wieder in den Vordergrund rücken. Dies kann nicht durch eine Ausschreibung des Gesamtkomplexes aus Rennstrecken und sportfremden Wirtschaftsaktivitäten erreicht werden.
Nur eine Konzentration auf die Sportinfrastruktur am Nürburgring und der diskriminierungsfreie Zugang zu den Rennstrecken können nach Auffassung des Vereins zu einer beihilfenrechtlichen Privilegierung führen. Auch die Europäische Union verschließt sich nicht der herausragenden Bedeutung des Sports bei ihrem Handeln: Dies unterstreicht Art. 165 AEUV sowie das Weißbuch der Europäischen Kommission zum Sport. Die Rückbesinnung auf den Sport wird damit auch der unionsrechtliche Schlüssel zur Rettung des Nürburgrings aus der derzeitigen prekären Lage sein.
2. Betrieb der Sportstätten des Nürburgrings durch eine Gesellschaft in öffentlicher Hand
Die Sportstätte muss wieder durch eine Gesellschaft in öffentlicher Hand betrieben werden, die mit einem klaren gemeinwohlorientierten Auftrag ausgestattet ist. Damit wird an die lange Tradition des Nürburgrings angeknüpft, wonach die Sportstätte auch als Infrastrukturmaßnahme für die strukturschwache Eifelregion konzipiert ist. Es muss sichergestellt sein, dass diese Gesellschaft schuldenfrei ist, um einen Betrieb wie nach dem Bau der Grand-Prix-Strecke, welcher „à fonds perdu“ erfolgte, zu ermöglichen. Diese Grundlage der Kooperation des Vereins mit der Nürburgring GmbH und dem Land Rheinland-Pfalz wurde bereits 1976 gelegt, als u.a. zwischen Vertretern des Bundes, des Landes Rheinland-Pfalz, der Nürburgring GmbH und dem heutigen Vorsitzenden des Vereins in seiner Rolle als Vizepräsident des ADAC protokollarisch festgehalten wurde, dass Investitionen in die Rennstrecken stets
„à fonds perdu“ erfolgen müssen.
Eine Betriebsgesellschaft in öffentlicher Hand müsste lediglich kostendeckend arbeiten und könnte so dem Breitensport wieder den ihm gebührenden Raum verschaffen, ohne dem Druck zur Gewinnmaximierung zu unterliegen, welchem ein privater Betreiber zwangsläufig ausgesetzt ist. Die von der Nürburgring Automotive GmbH in einem sog. „internen Positionspapier“ verbreitete Aussage „Niemand der alleine für die Rennstrecke verantwortlich ist, wird sich seine Erträge durch den sogenannten Breitensport vernichten lassen“, darf keine Berechtigung am Nürburgring haben.
3. Beirat für die Betriebsgesellschaft in öffentlicher Hand
Die Betriebsgesellschaft in öffentlicher Hand muss einen Beirat erhalten, der die Interessen und den Sachverstand des Sports unmittelbar einbringt. Mit dem Beirat erhält der Sport ein Mitspracherecht bei der Planung und strategischen Ausrichtung der Rennstrecken. Außerdem kann die Betriebsgesellschaft in öffentlicher Hand auf die sachverständige Expertise der Vertreter des Sports zurückgreifen.
4. Diskriminierungsfreier Zugang zu den Rennstrecken, insbesondere für den Breitensport
Der Betrieb der Sportinfrastruktur durch eine Betriebsgesellschaft in öffentlicher Hand und der Beirat gewährleisten am besten den diskriminierungsfreien Zugang zu den Rennstrecken, insbesondere für den Breitensport. Dieses Ziel wird für die Lösung des beihilfenrechtlichen Problems von zentraler Bedeutung sein.
5. Bedeutung des Nürburgrings für die Wirtschaft in der Region erhalten
Das Ziel „Unterstützung der strukturschwachen Eifelregion“ war vor dem Projekt „Nürburgring 2009“ erreicht: Es haben sich rund um den Ring diverse privatwirtschaftlich betriebene Unternehmen etabliert. Zudem hat sich in Meuspath ein ringorientiertes Industriezentrum angesiedelt.
Den aus eigener Kraft errichteten Unternehmen darf keinen weiteren Schaden durch die aus staatlichen Mitteln finanzierten neuen Hotel-, Gastronomie- und Freizeitaktivitäten zugefügt werden.
6. Verwertung der sportfremden Wirtschaftsaktivitäten
Die unabdingbare strukturelle Trennung der Rennstrecken von den sportfremden Wirtschaftsaktivitäten sollte durch eine Veräußerung der Unternehmen des Hotellerie- und Freizeitbereichs im Rahmen transparenter Verfahren ergänzt werden. Dies wäre ein klares Signal an die Europäische Kommission, dass in Zukunft Wettbewerbsverzerrungen ausgeschlossen werden sollen.
HIER noch die letzte Pressemeldung des Vereins welche jedem aufzeigt welche Ziele mit der Aktion in Mainz verfolgt werden!
Sportstätte des Nürburgrings darf nicht meistbietend verscherbelt werden
Gemeinwohlbindung der Rennstrecke für den Breitensport sichern
Nürburg - 1. März 2013: Seit gestern lassen die Insolvenzverwalter verbreiten, dass sie den Nürburgring in einem mit der Europäischen Kommission bereits abgestimmten Prozess kurzfristig anbieten wollen. „Wir fühlen uns betrogen“, sagt Otto Flimm, der Vorsitzende des Vereins „Ja zum Nürburgring“, der sich seit dem Desaster „Nürburgring 2009“ darum bemüht, eine bestmögliche Lösung für die Probleme des Nürburgrings zu finden. „Damit gehen die Insolvenzverwalter den Weg des geringsten Widerstands und erweisen der Region und dem Breitensport auf der legendären Rennstrecke einen Bärendienst.“
Dem Verein geht es darum, den Sport, insbesondere den Breitensport, wieder in den Mittelpunkt zu rücken. Zu diesem Zweck hat Verein „Ja zum Nürburgring“ vielfältige Gespräche geführt, um eine konstruktive Lösung der komplexen Situation herbeizuführen. Den beihilferechtlichen Rahmen für die Rückbesinnung auf den Sport hat der Verein im Oktober 2012 mit der Europäischen Kommission besprochen. Bei den bisherigen Gesprächen mit den Insolvenzverwaltern und Vertretern der Landesregierung zur Erarbeitung eines gemeinsamen Lösungsansatzes entstand der Eindruck, dass die Argumente des Vereins positiv aufgenommen wurden.
Was sich aber bereits in der Gläubigerversammlung der insolventen Nürburgring GmbH und in der Presse ankündigte, hat sich nun bestätigt: Die Insolvenzverwalter wollen die Rennstrecke noch Ende März, spätestens aber Anfang April europaweit zum Verkauf anbieten, ohne zuvor Sicherungsmechanismen zugunsten des Sports einzuziehen und mit der Europäischen Kommission abzustimmen. Wenn die Insolvenzverwalter die einfachste Variante eines bedingungsfreien Bietverfahrens forcieren, wird es immer schwerer, dem Sport in dem Beihilfenverfahren zu seinem Recht zu verhelfen. „Wenn die Insolvenzverwalter auf Druck des Vereins nunmehr den Breitensport entdeckt haben, sind das Lippenbekenntnisse“, sagt Flimm. „Wir müssen schnell gegensteuern. Sonst werden vollendete Tatsachen geschaffen, die nicht mehr zu korrigieren sind“, ergänzt er bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung des Vereins in Nürburg.
Dabei gibt es gute Argumente, die Sportstätte des Nürburgrings für die Allgemeinheit zu bewahren. „Der Sport ist im Unionsrecht und im rheinland-pfälzischen Recht fest verankert“, unterstreicht Dr. Frey, der Rechtsanwalt des Vereins. „Die Förderung des Sports genießt in Rheinland-Pfalz sogar Verfassungsrang“, fügt er hinzu. Der Sport wird auch im europäischen Beihilfenrecht einer privilegierten Bewertung unterzogen. Jeder potenzielle Eigentümer/Betreiber der Sportstätte des Nürburgrings verfügt zudem über ein sog. „natürliches Monopol“ und betreibt eine Anlage, die im Gemeinwohl steht. In einem ausführlichen Gutachten hat der Verein sowohl den Insolvenzverwaltern als auch der Landesregierung die Bedeutung des Sports für das Beihilfenverfahren verdeutlicht und herausgearbeitet, dass über 90 Prozent der sportlichen Aktivitäten auf dem Nürburgring dem Breitensport zuzurechnen sind. „Wir sind überzeugt, dass wir eine Gemeinwohlbindung der Sportinfrastruktur bewahren können“, resümiert Flimm.
Mehrfach hatte der Verein den Insolvenzverwaltern und dem Land Rheinland-Pfalz seine Unterstützung zur Erarbeitung eines Lösungskonzepts für die beihilfenrechtliche Problematik im Interesse des Sports angeboten. Als Vertreter des Sports ist der Verein am Besten in der Lage, die herausragende Rolle der Sportinfrastruktur des Nürburgrings für den Breitensport zu illustrieren. „Unsere Angebote wurden bisher leider nicht angenommen“, bedauert Flimm.
Der Verein wird alle Kraft darauf verwenden, dass der Europäischen Kommission doch noch ein gemeinsames, gemeinwohlorientiertes Lösungskonzept, das den Sport in den Mittelpunkt rückt, von der Bundesrepublik Deutschland, dem Land Rheinland-Pfalz, den Insolvenzverwaltern und dem Verein „Ja zum Nürburgring“ unterbreitet wird. Bis ein solches Konzept abschließend mit der Europäischen Kommission geklärt ist, fordert der Verein den Stopp des Verkaufsprozesses.
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Bearbeitet von: pat.zet am 12.03.2013 um 20:21:18
